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Archiv für Dezember, 2010

Vom Gspüri für das Volk

Christian Bertschi kommentiert heute in der Neuen LZ, die Mitteparteien hätten das Gspüri für das Volk verloren – die Linke erwähnt er nicht einmal, vielleicht unter der Annahme, dass wir dieses Sensorium eh nicht haben… Anlass für die Gspürirunde ist die Ablehnung des Krienser Budgets. Die SVP mache es besser. Auch bei der Ausländerpolitik. So […]

Krienser Budget: Keine Panik

Die Ablehnung der Steuererhöhung in Kriens war zu erwarten. Die Höhe der Ablehnung finde ich mit 65 Prozent aber doch massiv. Die SVP wird sich wieder als Siegerin brüsten und als wahre Vertreterin des Volkes, allerdings ist es keine Kunst, eine Abstimmung gegen eine Steuererhöhung zu gewinnen. Derartige Abstimmungssiegen machen einem nicht wirklich stärker. Mittelfristig […]

Gotthard: Wo ist hier der Affront?

Die Neue LZ bezeichnet heute den Vorschlag des Bundesrats, für die Sanierung der Gotthardröhre keine zweite zu bauen, sondern auf den Bahnverlad zu setzen, als „Affront für die Zentralschweiz“. Die Wertung ist immer auch eine Frage der Optik. Ich als Anwohner der A2 freue mich jedenfalls über den Entscheid, aber ich freue mich auch für […]

Zum Glück gibt es noch unseren Erzbischof Haas. Seit seiner Versetzung nach Vaduz ist er leider etwas in Vergessenheit geraten. Schade, denn sein Unterhaltungswert ist immer noch hoch, wie es sein Einsatz gegen die Registrierungsmöglichkeit für gleichgeschlechtliche Paare einmal mehr zeigt. Die Gesetzesvorlage in Liechtenstein wird von der Kirche folgendermassen bekämpft: „Homosexuelle Menschen seien aus […]

Nach der Abstimmung über die Steuerinitiative wurde gewerweisst, ob und in welchem Umfang die Millionenkampagne der GegnerInnen Einfluss auf das Abstimmungsergebnis hatte. Mancherorts wurde beteuert, die Leute seien gescheit genug und liessen sich nicht kaufen. Dumm sind sie sicher nicht, aber hätte das Geld keinen Einfluss, so würden auch nicht solche teuren Kampagnen gefahren – […]

Ladenöffnungszeiten: Gähn

Einmal mehr: Dieses Mal wollen die Jungfreisinnigen die Ladenöffnungszeiten stark lockern. Bis 23 Uhr sollen in Luzern die Läden geöffnet sein können, geht es nach dem Willen der Jungpartei. Das Thema kommt regelmässig auf den Tisch: Sei es in Vorstössen oder Volksabstimmungen. In Luzern ist es noch nicht lange her, dass die Stimmbevölkerung ganz klar […]

Eine gute Session…

Die Kantonsratssession verlief erfreulich. Für einmal wurde der obligate dringliche Vorstoss der SVP zur Sempacher Schlachtfeier (war es der vierte oder fünfte?) nicht für dringlich erklärt und wir seit längerem einmal ohne lange Diskussionen über die Schlachtfeier zwei Tage lang politische Geschäfte behandeln. Die Schlachtfeier ist gerade für mich als Historiker ein Kopfweh-Thema. Abgesehen von […]

Man erinnert sich: Nach einer Volksabstimmung gehen die Spitalbauten vom Kanton in die Hände des Spitalrats über. Die Spitalgesellschaft entscheidet nun auch über die Investitionen in die Gebäude. Zuvor hat der Kanton eine Spitalplanung vorgelegt, die noch vom Kantonsrat als vorbildlich gelobt wurde. Klar war bei der Behandlung 2008 dass Augenklinik, Kinderspital, das Spital Wolhusen […]

Eichhof-Überbauung: Auflagen machen

Im Eichhof sollen zwei Hochhäuser entstehen. „Marktübliche Preise“ sollen dort erzielt werden. Was das momentan auf dem Wohnungsmarkt heisst, verheisst nicht viel Gutes. Dass man Alterswohnungen realisieren will, ist zwar löblich, wenn man aber die dazugehörigen Dienstleistungen liest, wird man den Eindruck nicht los, dass es sich eher um ein gehobenes Niveau handeln wird. Die […]