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Archiv für Januar, 2011

Zeitungswürdig? Ich zweifle…

Die Luzerner Zeitung berichtet heute, Stadtpräsident Urs W. Studer habe an einem Rand einer Sitzung mit Parteipräsidenten eine Medienschelte veranstaltet. Daraus wird nun ein ausgewachsener Artikel mit einem Kommentar. Es ist schon so: Urs W. Studer wählt des öftern ein flapsigen Spruch, der mindestens in gedruckter Form nicht mehr so gut rüberkommt. Wie sich jemand […]

Nochmals kurz zum überwiesenen CVP-Vorstoss, wonach inskünftig Personen, die ein ein abgelehntes Einbürgerungsgesucht weiterziehen, die Kosten übernehmen sollen, wenn sie mit der Beschwerde unterliegen. Lukas Nussbaumer schreibt heute in der Luzerner Zeitung, davon seien in erster Linie Ausländer betroffen. Vielleicht habe ich etwas nicht begriffen: Es sind doch nur Ausländer betroffen. Oder meint jemand, ein […]

Mit 54 zu53 Stimmen hat der Kantonsrat entschieden, dass neu bei Beschwerden gegen negative Einbürgerungsentscheide die Kosten von den EinbürgerungsgesuchstellerInnen bezahlt werden müssen, wenn die Beschwerde abgelehnt wird. Die Regierung hat in ihrer Stellungnahme klar aufgezeigt, dass dies diskrimierend ist und bei einer allfälligen Beschwerde gegen diese neue Kostenüberwälzung nicht haltbar wäre. Das Bundesgericht würde […]

Der Kantonsrat behandelte heute die Initiative der Secondas, welche eine Grundlage verlangt, damit Gemeinden das Ausländerstimmrecht für kommunale Angelegenheiten einführen können. Es war wahrlich ein Trauerspiel. Die Bürgerlichen haben einerseits darauf verwiesen, dass das Stimmrecht am Ende eines Integrationsprozesses zu stehen habe und dass die Zeit nicht reif ist. Mag sein. Zeiten sind nie reif, […]

Die heutige Wahlumfrage in der Neuen Luzerner Zeitung überrascht nicht wirklich. Wir haben beim Regierungsrat die bisherigen Regierungsräte und die bisherige Regierungsrätin an der Spitze, gefolgt von den CVP- und FDP-Kandidierenden. Das ist das übliche Bild zu Beginn eines Wahlkampfs und eine Überraschung wäre jedes andere Resultat gewesen. Die Umfrage sieht weiter den SVP-Kandidat Urs […]

Der Bundesrat hat heute einen Mix aus verschiedenen Massnahmen vorgeschlagen, um die Infrastruktur-Vorhaben im Verkehrsbereich zu finanzieren. Die Bahnbillette sollen um 10 Prozent aufschlagen, der Steuerabzug bei den Pendler soll fallen, wenn PendlerInnen über Agglomerationsgrenzen hinweg pendeln, gleichzeitig soll die Autobahnvignette von 40 auf 80 Franken erhöht werden und der Mineralölsteuerzuschlag um 10 Rappen erhöht […]

Gestern konnte man in der Neuen LZ lesen, dass der Gemeinderat immer noch am Überlegen ist, wie und ob man das Alters- und Pflegeheim Grossfeld sanieren kann/ muss. Meines Wissens gabs zur Frage des weiteren Vorgehens mehrere Studien, aber noch immer liest man, dass nicht klar ist, ob ein Neubau oder eine Sanierung besser ist […]

…dass 175 Millionen Franken etwas gar viel sind für dieses Projekt? Eine Bahnverbindung zwischen Willisau und Nebikon ist sicher eine gute Sache, schliesst eine Lücke und macht neue Zugsverbindungen möglich. Ob sich aber dieser grosse Betrag dafür lohnt, ist doch sehr fraglich. Eine Studie will jetzt volkswirtschaftliche Nutzen aufzeigen und spricht gar von einer Entlastung […]