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Archiv für Dezember, 2016

FDP-Kantonsrätin Rosy Schmid will nur noch alle fünf bis sechs Jahre wählen lassen. Es ist nicht falsch, darüber nachzudenken, ob eine Verlängerung der Legislaturperioden Vorteile bringt. Einige Kantone kennen bereits einen Fünfjahresrhythmus, auch einige deutsche Bundesländer sind dazu übergegangen. Mehr Zeit um Projekte in Ruhe zu diskutieren und auch umzusetzen, kann ein Argument sein, kein […]

Letzte Woche forderten wir, wieder Inhalte statt Zahlen ins Zentrum zu rücken. Das hat bisher nicht funktioniert, nach unserem Communiqué um eine Diskussion anzustossen, wohin dieser Kanton soll, war mindestens medial totale Funkstille. So versuche ich es nochmals mit Zahlen. Für uns Grünen ist klar: Um die Finanzen ins Lot zu bringen, müssen in unserem […]

Sprechen wir einmal von Inhalten

Die Finanzdebatte hat wohl niemanden befriedigt. Das haben verschiedene Fraktionen in ihren Voten zum Schluss der Luzerner Budgetdebatte festgehalten. Kein Wunder: Es ging um Prozente, um Hunderttausender Beträge, Millionen, um gebundene oder ungebundene Mittel und dank der SVP auch oft um buchhalterische Verschiebungen. Einmal mehr sind wir gehetzt – wie wir das von Budget zu Budget […]

Finanzplan und Voranschlag sind behandelt. Immerhin: Die Steuererhöhung wurde klar angenommen. Das aber lässt noch nicht auf eine andere Finanzpolitik hoffen. Was bleibt aus der Debatte in Erinnerung? Die Signale des Kantonsrats waren leider klar: Die Personalmassnahmen werden nicht befristet. Lediglich eine schwammige Formulierung, man solle in drei Jahren die Arbeitgeberattraktivität des Kantons überprüfen, bekam […]

Keine Überraschungen bei der Debatte im Kantonsrat zum Voranschlag 2017. Der Abbau schreitet voran. Aber sichtbar wurde auch eine bedenkliche Entwicklung, welche die SVP vorgibt. Immer häufiger hört man in der Debatte: Aargau macht das auch nicht, Baselland hat das abgeschafft oder ein anderer Kanton kann es günstiger. Die Beispiele sind stets so gewählt, dass […]

Kulturbrot oder -brötchen?

„Der Mensch lebe nicht vom Brot allein.“ Mit diesem Ausspruch leitete CVP-Fraktionspräsident Ludwig Peyer 2014 sein Votum zum Planungsbericht Kultur ein. Und er wiederholte ihn gleich nochmals, als es darum ging, den Zweckverband grosse Kulturbetriebe zu erweitern. Das war im Januar 2015. Die Erweiterung des Zweckverbandes grosse Kulturbetriebe wurde von FDP, SVP und CVP begrüsst […]