Dass Simonetta Sommaruga letztlich glanzvoll gewählt wurde, freut mich. Eine Konsenspolitikerin, die ich hoch einschätze und der ich zutraue, ruhig und mit Offenheit im Bundesrat gute Arbeit zu leisten. Johann Schneider-Ammann, da wird man sehen, was sein Patron-Image genauer für seine Politik bedeutet.
Froh bin ich, dass die Grünen im Hinblick auf die Bundesratswahlen 2011 einige Pflöcke eingeschlagen haben und dieses Mantra, man kandidiere nur für einen dritten linken Sitz und nie gegen die SP, aufgegeben haben. Die bisherige Nibelungentreue zur SP war mir doch etwas zuviel. Wir haben jetzt gehört, dass durchaus auch die Variante mit einem grünen und einem SP-Sitz in Frage kommen sollte. Alles andere ist auch etwas komisch: Das mit den drei linken Sitzen ist ja nett, aber komplett unwahrscheinlich. Es wird weder die dazu nötigen Wählerverschiebungen geben noch wird unser Regierungssystem zum Beispiel in eine Mitte-Links-Koalition umgebildet. Das Überlassen von zwei Sitzen an die SP kann letztlich nur so gedeutet werden, dass die Grünen nicht in die Regierung wollen.
Was mit Parteien passiert, die in der Schweiz nicht in die Regierung wollen, ist auch klar: Sie wählen den Weg in die Bedeutungslosigkeit.
Blog vom Grünen Nationalrat