Heute hat Regierungsrat Marcel Schwerzmann die Rechnung 2015 präsentiert. Das mit der Steuerstrategie hat wieder nicht so hingehauen. Statt der versprochenen Aufholjagd bei Firmenansiedlungen und Steuereinnahmen haben wir 2015 sogar einen Rückgang erlebt: Vier Millionen Franken weniger Steuern von juristischen Personen als 2014, acht Millionen Franken weniger als budgetiert. Und sogar 20 Millionen Franken weniger, als man uns 2011 fürs 2015 voraussagte. Dazu kommt noch ein hoher Abschreiber auf Steuernachträgen von juristischen Personen. Soweit so geläufig und deplorabel.
Stutzig machte aber eine Erklärung von Finanzdirektor Schwerzmann zu diesen gesunkenen Steuereinnahmen. Schlechte Konjunkturlage und Frankenstärke seien schuld. Nur: Die erneute Frankenaufwertung ist erst 2015 eingetroffen, wie konnte sie da schon auf dieses Steuerjahr Einfluss haben? Und vor allem: Vor wenigen Tagen präsentierte der Kanton Bern seine Rechnung 2015. Dort waren die Erträge von juristischen Personen weit über dem Budget. Begründet wird dies im Foliensatz mit – der „positiven Wirtschaftslage“. Auch in der Stadt Zürich liegen die Steuererträge juristischer Personen acht Prozent über dem Budget und sogar 16 Prozent über dem Wert von 2014.
Über Luzern muss sich ein ganz kleinräumiges Wirtschaftstief entwickelt haben.