Falsches Argument für halbrichtige Debatte

FDP-Kantonsrätin Rosy Schmid will nur noch alle fünf bis sechs Jahre wählen lassen. Es ist nicht falsch, darüber nachzudenken, ob eine Verlängerung der Legislaturperioden Vorteile bringt. Einige Kantone kennen bereits einen Fünfjahresrhythmus, auch einige deutsche Bundesländer sind dazu übergegangen. Mehr Zeit um Projekte in Ruhe zu diskutieren und auch umzusetzen, kann ein Argument sein, kein ständiger Wahlkampf, wobei ich davon in Luzern nichts spüre.

Kein Argument ist die Begründung von Rosy Schmid: Man brauche als Kantonsrat oder Regierungsrat mehrere Jahre um sich einzuarbeiten, deshalb müsse die Amtszeit länger sein. Die Luzerner Regierungsräte bleiben im Schnitt 12 bis 16 Jahre im Amt, daran ändert eine verlängerte Legislatur ganz sicher nichts – dann machen sie halt drei ( 15 Jahre) statt vier (16 Jahre) Legislaturen. Und bei den KantonsrätInnen gibt es unter der Zeit mehr Wechsel als auf die Wahlen hin. Man rutscht nach, wie es auch Rosy Schmid 2008 machte. Sie folgte nach dem Rücktritt von Damian Meier. Einarbeiten muss sich jeder und jede, egal ob die Legislatur dann vier oder fünf Jahre dauert.

Ich bin skeptisch, ob eine Ausdünnung der Wahljahre wirklich was bringt. Dieses Argument, ungestört von Wahlen politisieren zu wollen, hat in einer Demokratie auch etwas Widersprüchliches…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.