Museggschulhaus: Stadt handelt nach kantonalem Vorbild

Heute konnten wir lesen, dass der Kanton mit der Stadt um den Mietzis des Schulhauses Musegg streitet. Der Kanton hat von der Stadt das Schulhaus für das Kurzzeitgymnasium gemietet und beklagt sich über einen zu hohen Mietzins. Senkt ihn die Stadt nicht, will der Kanton ein weiteres Gebäude in Reussbühl bauen.

Dabei hält sich die Stadt Luzern nur an die Vorgaben, welche sich der Kanton 2010 in seiner Immobilienstrategie gegeben hat: Dort wurde gefordert, dass er eine „marktkonforme Mietzinsstrategie“ fahren soll und etwa Wohnungen, die er nicht verkauft, „möglichst gewinnbringend“ vermieten soll. Wenn der Kanton nun von der Stadt eine tiefere Miete verlangt – die Begründung konnten wir noch nie lesen – so verlangt er von Dritten einen Rabatt, den er gemäss seiner Strategie selber nicht geben dürfte. Wir Grünen hatten diese Marktstrategie damals bemängelt, scheiterten aber mit Anträgen um Verkäufen und Vermietungen eine andere Richtung zu geben.

Manchmal können einen eigene Vorgaben einem ganz blöd einholen.

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