Man kann sich auch selber etwas ernster nehmen – und seine Arbeit machen

In der Pandemie wurde der Ruf laut, dass unser Parlament seine Rolle wahrnehmen müsse und aktiver mitgestalten müsse. Nicht wenige Parlamentarier*innen selber ware3n dieser Meinung.  Letztlich ist das Parlament diesem Ruf in den letzten Monaten sehr unterschiedlich nachgekommen. Teils mit unnötig lautem Aktivismus und Vorschlägen, die weder praktikabel noch dienlich waren, teils aber mit guter Arbeit um gerade auch die Situation leidender Branchen und vor allem der Menschen zu verbessern.

Durch die Pandemie und der grossen Arbeit mit dem Covid 19 Gesetz und anderen Anpassungen kamen andere Geschäfte in Verzug. Besonders gelitten hat die Behandlung von Vorstössen. Mit diesen kann das Parlament zeigen, dass es nicht nur Vorlagen des Bundesrates berät, sondern auch eigene Ideen einbringt und dem Bundesrat Aufträge erteilt. Besonders eindrücklich ist die Nichtbehandlung der Vorstösse aus dem Departement für Umwelt, Energie, Verkehr und Kommunikation (UVEK). Wenn meine Zählung stimmt, so haben wir seit der Herbstsession 2019 erst wieder im Herbst 2020 fünf Vorstösse behandelt und seither wiederum keine mehr. Das gibt nicht nur einen Rückstau, die Konsequenzen sind noch härter: Vorstösse, die innert zwei Jahren nicht behandelt werden, werden nichtig. Sie müssen neu eingereicht werden oder aber ihre Ideen stehen schlicht nicht mehr zur Diskussion. Wer also in den Bereichen des UVEK einen Vorstoss einreicht, muss heute mit grösster Wahrscheinlichkeit damit rechnen, dass er den Weg ins Parlament nie schaffen wird.

Traditionell nimmt sich der Nationalrat Anfang Mai Zeit, um in einer Sondersession einige Tage nachzuholen, wo er gegenüber dem Ständerat in Rückstand geraten ist – dieser diskutiert weniger und ist schneller. Das wäre eine Gelegenheit, möglichst viele Vorstösse zu behandeln und diese Inputs der Ratsmitglieder aufzunehmen. Ursprünglich war die Sondersession für vier Tage vorgesehen. So sieht es auch noch auf der Vorschau aus. Wer aber das Programm öffnet, sieht: Die Sondersession endet bereits einen Tag früher am 5. Mai, das Ratsbüro hat den letzten Tag gestrichen. Das Parlament vergibt so die Möglichkeit, gerade die eigenen Ideen zu behandeln. Schade, denn so vergibt es eine Chance, dass Parlamentarier*innen nicht nur Vorstösse einreichen, sondern diese auch behandeln können.

 

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