Anfang der 80er Jahre haben wir zwei, drei heisse Sommer erlebt. In Luzern waren es sicher mehrere Tage mehr als 30 Grad in Luzern und in meiner Erinnerung meldeten dies auch die diversen damals noch bestehenden Zeitungen. Doch es gab auch kalte Winter: Das Wasser im Bootshafen im Luzerner Alpenquai fror zu und einmal bin ich mehrere Tage nacheinander mit den Langflaufski in die Kantonsschule gefahren.
1985 oder im Jahr darauf erklärte uns unser Biologielehrer den Treibhauseffekt. Wer in dieser Stunde zugehört hatte, wusste, was auf uns zukommt. Und wer aufmerksam war, merkte es in den darauffolgenden Jahren: Ende der 80er Jahre gab es die ersten merkwürdig milden Winter, kaum Schnee, wenig Minustemperaturen. Ein Vorgeschmack auf das, was kommen sollte.
In den 90er Jahren erinnere ich mich an die Solarmobile „Spirit of Biel“, die mehrere Rennen gewannen. Die Schweiz war vorne mit dabei. Irgendwie verloren wir danach den Anschluss und vor allem verloren wir 2001 mit der Initiative für einen Solarrappen eine wichtige Abstimmung. Sie forderte eine Abgabe auf nicht erneuerbare Energien und wollte damit hauptsächlich die Sonnenergie fördern. FDP, SVP und CVP lehnten die Initiative ab. Die Förderung der Solarenergie kam nicht zu Stande und verlief danach viele Jahre nur schleppend. Wir verloren dadurch wertvolle Zeit auf dem Weg zur Klimaneutralität. Stattdessen gab es ellenlange Diskussionen über die richtige Lenkungsabgabe. Insbesondere die FDP fand nie zu einer Linie, wollte die Klimakrise mit marktwirtschaftlichen Massnahmen bekämpfen, war dann aber stets dagegen, wenn es konkret wurde. Zu Stande kam einzig eine Abgabe auf den Brennstoffen, also auf Heizöl und Gas, die Treibstoffe für den Verkehr blieben verschont respektive mit einem Klimarappen belastet, der keinerlei Lenkungswirkung hatte, aber immerhin das Gebäudeprogramm initiierte.
2006 las ich das Buch „Wetternachhersage“ von Klimahistoriker Christian Pfister. Er fasste 500 Jahre Wetterereignisse in Mitteleuropa zusammen. Fazit aus dem Buch: Es gab schon alle Extreme einmal. Aber er hielt bereits fest: Nicht die Höchsttemperaturen und deren Rekorde sind so besonders, sondern das komplette Ausbleiben irgendeines Rekords in Sachen Tiefsttemperaturen.
Weitere Jahre gingen ins Land, ein weiterer Schub für eine Energiepolitik, die auf erneuerbare setzte, gab der Atomkraftunfall in Fukushima. Die Neuausrichtung der Klimapolitik wurde 2017 vom Volk angenommen mit einem Ausstieg aus der Atomenergie und einer verstärkten Förderung der erneuerbaren Energien. Ironie der Geschichte, dass wir das Verbot neuer Atomkraftwerken jetzt wieder diskutieren müssen.
Seither haben wir wichtige Beschlüsse gefasst, um den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzubringen. In den letzten 10 Jahren stieg der Anteil des Solarstroms am gesamten Strommix von 2 auf 14 Prozent an. Technisch haben wir alles in der Hand, um fossilfrei zu werden. Politisch nicht.
Als ich in die Politik einstieg, herrschte ein grosser Pessimismus gegenüber der Technik und dem Fortschrittsglauben. Erst dieser naive Glaube an die Technik habe uns in all die Probleme gestürzt, in denen wir steckten. Dieses Narrativ war auch nicht falsch, denn die Entfesselung der Technologie machte erst diese brutale Ausbeutung der endlichen Ressourcen möglich. Gleichzeitig muss ich heute sagen: Die Technologie ist nur das Instrument und die Frage ist, wie wir sie einsetzen. Heute zweifle ich weniger an der Technik als am menschlichen Willen. Und dazu zähle ich alle, die Politiker*innen, die Wirtschaftselite, aber auch jede und jeden Einzelnen.
Wenn Politiker wie Bundesrat Albert Rösti verstärkt auf ausländische Zertifikate statt auf CO2-Reduktion im Inland setzt, dann ist das ein Ablasshandel ohne die eigene Verantwortung zu erfüllen. Seine Aussagen zur Hitzewelle zwei haben wir alle noch in den Ohren: „Man solle es nicht übertreiben“. Zu den Hitzwellen drei und vier haben wir noch weniger gehört. Die Klimapolitik wurde unter Bundesrat Rösti weiter degradiert, was technisch grad opportun ist, wird gemacht, aber mehr nicht und dies immer mit dem fatalen Hinweis, die Schweiz könne die Klimakrise nicht alleine lösen. Dabei vergisst der SVP-Bundesrat, dass er nicht UNO-Generalsekretär ist, sondern eben Exekutivpolitiker unseres Landes, dass seine Partei supranationale Abkommen stets bekämpft und vor allem geht vergessen, dass die Schweiz als reiches Land voraus gehen muss. Wer denn sonst? Ein Trauerspiel.
Aber das Trauerspiel zieht sich weiter. Wenn mir bei 36 Grad Aussentemperatur ein Vertreter der Autobranche in einer Diskussionssendung als Klimalösung den Bau von Autobahnen vorschlägt, damit die Autos nicht im Stau CO2 produzieren, dann ist die Flughöhe der Klimadebatte verpasst. Gewerbe und Industrie sind ganz unterschiedlich motiviert und engagiert, aber gerade das Autogewerbe musste stets mit staatlichen Vorgaben zu einem Fortschritt bewegt werden. Erst die Flottenziele haben etwas bewirkt und der Trend zu grösseren und schwereren und damit zu Fahrzeugen mit hohem Energieverbrauch wird von diesem Marktteilnehmer – sagen wir es vorsichtig – nicht bekämpft. Schliesslich lebt er davon, dass die Autos jedes Jahr teurer werden.
Und wenn ich im Zug Diskussionen über die nächste Ferienreise nach Südostasien mitbekomme, die billiger sei als der letzte Urlaub in Italien, dann höre ich, was ökonomisch falsch läuft und wie privates Handeln und politische Ziele oft auseinanderklaffen. Die Schweizer*innen nehmen einen Spitzenplatz in Sachen Vielfliegerei ein, nur wenige Länder haben pro Kopf einen höheren Anteil an Flügen. Wenn an Demos der Slogan „eat the rich“ skandiert wird, so trifft er in einer globalen Sicht sehr viele von uns. Es reicht nicht, mit dem Finger auf die Superreichen zu zeigen.
Aber natürlich: Dass jene, die hohe Vermögen besitzen, diese lieber zur Maximierung desselben einsetzen statt an einer Lösung der Klimakrise mitzuwirken, ist deprimierend. Ganz abgesehen davon, dass diese ungleiche Verteilung von Vermögen und Einkommen ein Skandal waren, sind und sein werden. Aber auch diese Leute schaffen es, wiederum auf den anderen zu zeigen. Auch hier gilt wie bei der Wirtschaft: Ohne Vorgaben geht nichts.
Das alles hat mich in den letzten Wochen manchmal wütend gemacht. Das überkommt mich nicht so oft. Aber jeder Tag, an dem wir nur wütend sind und nicht ins Handeln kommen, ist ein verlorener Tag und mit dem Schreiben, hat es sich auch etwas gelegt.
Ich habe vorhin ein paar Zitate von SVP-Politiker*innen zur Klimapolitik gelesen. Was machen sie? Die Bornierteren schreiben von Klimahysterie oder Klimaterror, andere appellieren an die Eigenverantwortung. Ich war noch nie Fan, bei grossen Problemen an die Eigenverantwortung zu appellieren. Das liegt an meiner politischen Herkunft. Aber die Erfahrungen mit der Klimapolitik haben mich darin bestärkt, der Appell bleibt schlicht wirkungslos. Es bringt nicht viel, mit noch mehr Labels und noch mehr Auswahl die Konsument*innen anzusprechen. Egal, ob es ums Vielfliegen geht, um die Ernährung oder Investitionsentscheide, politisch klare Vorgaben sind viel effizienter, wirkungsvoller und auch gerechter.
Daran will ich weiter mitarbeiten.
Die Problembeschreibung ist ausführlich, konkrete Lösungen bleiben leider vage. Kritik allein bringt uns nicht weiter – entscheidend sind umsetzbare Vorschläge, nicht nur die Analyse der Vergangenheit.