Verschlungene Argumentation des Spitalrats

Spitalratspräsident Hans Amrein widerspricht heute in der Neuen LZ meinem Vorwurf, der Spitalrat habe vor der Abstimmung über die Übertragung der Spitalbauten nicht über mögliche kantonale Finanzspritzen für die Gebäude gesprochen. Er habe am 3. Oktober 2009 in der Zeitung gesagt: „Sollten die künftigen Tarife und Marktverhältnisse nicht zulassen, die Liegenschaftskosten voll abzudecken, ist für mich klar: Dann müsste der Kanton im Sinne seines Versorgungs- und Leistungsauftrags an die Spitäler für den Mehraufwand einspringen.“

Als kleine Replik hier:

  • Weder sind heute andere Tarife als am 3. Oktober bekannt noch hat sich an den Marktverhältnissen etwas geändert.
  • Im Abstimmungskampf hat sich Hans Amrein immer mit flammenden Voten für die Übertragung der Spitalbauten ausgesprochen. Von einer möglichen Finanzierungslücke war nie die Rede.
  • Das Problem liegt bei den zu tief geschätzten Sanierungskosten respektive der Spitalrat hat es vor der Abstimmung versäumt, klar aufzuzeigen, ob er zu den gegegebenen Bedingungen die Spitalbauten auch finanzieren kann. Zwei Monate später aufzutreten und vom Kanton Geld zu verlangen, sorry, aber das finde ich einen unprofessioneller Auftritt, der das Vertrauen in den Spitalrat nicht stärkt.

Hans Amrein hält mir vor, ich hätte es versäumt, die Zeitungen zu lesen. Ich kann ihn beruhigen: Ich lese regelmässig Zeitungen, natürlich auch die Neue LZ. Aber ehrlich gesagt: Wenn der Spitalrat mit einer Vorlage des Kantonsrats nicht einverstanden ist, würde ich doch erwarten, dass er den Kantonsrat direkt darüber informiert und sich bei den EntscheidungsträgerInnen meldet.

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